1 Jahr rot-grüne Koalition in Bremen: Wir sind der Motor!

"Nach einem Jahr grüner Regierungsbeteiligung in Bremen waren wir der Meinung, dass es ein guter Zeitpunkt ist, eine erste Bilanz zu ziehen und deren Ergebnisse für die zukünftige Regierungsarbeit zu nutzen. Mit unserem zweitägigen Kongress haben wir deutlich gemacht, dass wir uns nicht nur der Kritik stellen, sondern ernsthaft mit Hilfe von fachkundigen und kompetenten Experten Perspektiven zukünftiger grüner Regierungsarbeit entwickeln wollen. Der Kongress war dafür genau die richtige Veranstaltung zum richtigen Zeitpunkt," ziehen die Landesvorsitzende Susan Mittrenga sowie der Landesvorsitzende André Heinemann ein vorläufiges Fazit.

Nach der Begrüßung am späten Freitagnachmittag führten die grünen SenatorInnen Karoline Linnert und Reinhard Loske durch die Höhen, Tiefen und Untiefen der grünen Regierungsbeteiligung im vergangenen Jahr. Es wurde festgestellt, dass viele auch kleinere Erfolge im Verborgenen blieben und nicht ins Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger gelangt sind. Eine transparente und partizipative Politik ist möglicherweise nicht so zu kommunizieren wie eine kurzfristige und auf Effekthascherei angelegte.

Der "Blick von außen" von Christina Selzer

Diesen Gedanken griff auch Christina Selzer, Korrespondentin des Deutschlandradios, in ihrem sehr persönlich gehaltenen "Blick von außen" auf. Sie bescheinigte Finanzsenatorin Karoline Linnert eine "solide auf Konsolidierung des Haushalts zielende Finanzpolitik", Senator Reinhard Loske stehe für permanente ökologische Initiativen, das habe den "Charme permanenter Sticheleien". Bislang sei ihr selbst aber das Leitbild rot-grüner Regierungspolitik verborgen geblieben, sie sehe einen "Mangel an Charisma" in der bremischen Regierung. Hierzu entspann sich im Anschluss eine intensive, teilweise launige Debatte, der Abend klang mit einem "Come together" bei Freigetränken aus.

Die Impulsreferate zu den Workshops I - V (bitte unterstrichene Namen anklicken)

Am Samstag Vormittag wurden mit Impulsreferaten von Stefan Woltering (bremenports), Prof. Dr. Frank Nullmeier (Universität Bremen), Prof. Dr. Rudolf Hickel (IAW Bremen), Dr. Klaus Sondergeld (Bremer Marketing GmbH) und Prof. Dr. Lothar Probst (Universität Bremen)  hilfreiche Anregungen und Anmerkungen für die anschließend durchgeführten Workshops I (Logistik + Wirtschaft), II (Grüne Bildungs- und Sozialpolitik), III (Demokratie + Wirtschaft), IV (Kultur + Stadtentwicklung) sowie V (Die Grünen im Fünfparteiensystem) gegeben.

Das Abschluss-Statement des Kongresses kam von Joerg-Helge Wagner, Redakteur des Weser-Kurier. Er zeigte sich beeindruckt von der Vielfältigkeit, der Intensitiät und dem hohen Niveau der Debatten, die sowohl im Plenum, als auch in den Workshops geführt wurden. Er bescheinigte den Grünen Mut, die eigene Regierungsarbeit in dieser Form zu reflektieren. Als Journalist bevorzuge er zwar charismatische Politik, als Bremer Bürger sei ihm aber eine solide, auf langfristige Ziele hin orientierte und dadurch vielleicht auch mal langweilige Politik lieber. Nach dieser positiven Erfahrung werde er seine bisherigen Standpunkte gegenüber den Grünen überdenken müssen.

André Heinemann: "Es ist keineswegs so, dass wir Grünen auf der Bremse stehen. Vielmehr sind wir an vielen Stellen der bremischen Politik der Motor für eine zukunftsorientierte und nachhaltige Politik in Bremen und Bremerhaven. Diese Klarstellung wurde uns am Ende des Kongresses auch von KongressteilnehmerInnen bestätigt. Allerdings hat uns die Wahrnehmung in der öffentlichen Meinung in Bremen nachdenklich gestimmt. Aber genau deshalb sind wir zusammen gekommen um darüber zu debattieren, woran es liegt und was wir besser machen müssen."

Fazit:

Wir Grünen sind der Motor der rot-grünen Koalition und wollen auch Motor bleiben. Das kann aber nur geschehen, wenn wir aus Erfahrungen lernen und uns kontinuierlich weiterentwickeln. Der Kongress hat hierzu wichtige Impulse gegeben.

Die Ergebnisse der Workshops werden gesondert veröffentlicht.