PM Nr.01/10 vom 11.02.2010

„Wir gängeln nicht, wir bremsen nicht, aber wir drücken beim Lärmschutz aufs Tempo“

Landesmitgliederversammlung 10. Februar 2010

Trotz der widrigen Wetterverhältnisse war die erste Landesmitgliederversammlung im Jahr 2010 mehr als gut besucht. Der Debatte zum zentralen Thema der Sitzung, die Sozialpolitik und insbesondere die Bekämpfung von Kinderarmut, ging anlässlich des aktuellen Bundesverfassungsgerichtsurteil zum Hartz IV Gesetz eine Stellungnahme vom Bürgerschaftsabgeordneten Horst Frehe voraus. Nach einer ausführlichen Diskussion der Anträge Einkommen umverteilen, Inklusion sicherstellen, Teilhabe verbessern: Für eine inklusive Sozialpolitik der Grünen! und Kinderarmut: Strukturen verbessern statt Steuern verschenken! beschloss die Versammlung, dass diese in den zuständigen Parteigremien weiter debattiert werden und in die Programmarbeit für die Bürgerschaftswahl 2011 einfließen sollen.

Einen weiteren Schwerpunkt der Mitgliederversammlung bildete die Debatte zum Antrag Lärmschutz verbessern – Lebensqualität steigern von Maike Schaefer, die u.a. dafür plädierte, nicht vom Nachtflugverbot abzuweichen. Mit großer Mehrheit wurde der Antrag beschlossen. Dazu Maike Schaefer: "Wir gängeln nicht, wir bremsen nicht, aber wir drücken beim Lärmschutz aufs Tempo."

Im Anschluss zu dieser Debatte stellte Vorstandsmitglied Florian Prübusch die neue Mitgliederwerbekampagne Hand aufs Herz vor, die durch Anregungen der anwesenden Mitglieder ergänzt wurde. Ziel der Kampagne ist es, dass die Grünen in Bremen weiter wachsen und in einem Jahr 100 neue Mitglieder hinzu gewonnen werden.