PM Nr.01/09 vom 12.01.2009

"Ohne Grün ist kein zukunftsfähiger Staat zu machen"

Gruppenbild Neujahr 09

FOTO (von links): Blicken optimistisch auf das Superwahljahr 2009: Die Landesvorsitzenden der Grünen, Susan Mittrenga und André Heinemann, zusammen mit der Europaabgeordneten Helga Trüpel und der Bundestagsabgeordneten Marieluise Beck.

Die Bremer Grünen haben mit ihrem Neujahrsempfang im Brillissimo auch den Wahlkampf für das Superwahljahr 2009 eingeläutet. Hauptrednerinnen waren die grüne Europa-Abgeordnete Helga Trüpel, die sich im Juni erneut zur Wahl stellen wird und die Bundestagsabgeordnete Marieluise Beck, sie will im September wieder für die Bremer Grünen in den Bundestag einziehen.

Beherrschendes Thema war die Konjunktur- und Finanzmarktkrise, deren Ursache aus Sicht des Landesvorsitzenden André Heinemann vor allem in einer naiv gefährlichen Marktgläubigkeit zu suchen ist. Die Grünen halten diesem Neoliberalismus einen "Green New Deal" entgegen, der eine sozial-ökologische Marktwirtschaft zum Ziel hat.

Am 7. Juni 2009 sind Europawahlen. 500 Millionen Menschen aus erstmals 27 Staaten sind aufgerufen, das  Europaparlament zu wählen. Die grüne Europa-Abgeordnete Helga Trüpel betonte die Bedeutung der EU: "Große  Probleme können nur international gelöst werden. Dies gilt für einen fairen Welthandel ebenso wie für eine gemeinsame europäische Außenpolitik." Wichtig sei es, die Bürger vom europäischen Projekt zu überzeugen, denn "wir brauchen den Lissabon-Vertrag, wir brauchen mehr Rechte für das Parlament und die Möglichkeit für europaweite Bürgerbegehren."

Marieluise Beck machte angesichts der Bundestagswahl am 27. September deutlich, dass die Regierungen derzeit "unvorstellbar große Summen in die Wirtschaft pumpen". Entscheidend sei die Frage: wofür wird dieses Geld ausgegeben? "Jetzt besteht die große Chance, den Sprung in das solare Zeitalter zu schaffen, in Energieeffizienz zu investieren, in die Dämmung von Gebäuden, den öffentlichen Nah- und Fernverkehr auszubauen und umweltfreundliche Technologien zu fördern." Die zweite wichtige Säule seien Investitionen in Bildung, Wissenschaft und Forschung, "denn ohne Bildung ist keine Teilhabe an der Gesellschaft möglich." Durch Forschung und Entwicklung bestehe die Möglichkeit, neue Wege zu beschreiten und Mensch und Natur wieder mehr in Einklang zu bringen.

Die Grünen forderten, die ökonomische und die ökologische Krise zusammen zu denken und sind überzeugt: Grünes Regieren tut Stadt und Land gut - oder wie Marieluise Beck es formulierte: "Ohne Grün ist kein zukunftsfähiger Staat zu machen".


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