Grüne Politik für die Zukunft Bremens
Grüne Mitglieder sind zufrieden mit Regierungsarbeit und setzen auf Politik der Nachhaltigkeit
Auf ihrem Kongress "Perspektiven grüner Regierungsarbeit", der am Wochenende in der Hochschule für Künste im Speicher XI stattfand, widmeten sich die Bremer Grünen gemeinsam mit Gästen aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Politik intensiv den Fragen nach den weiteren politischen Herausforderungen in der Koalition und den besonderen Aufgaben der Grünen in diesem Bündnis. Unterstützt wurden sie von zahlreichen prominenten Wissenschaftlern und Journalisten, die mit Analysen und Impulsreferaten Stoff für vielfältige Debatten lieferten.
Die grünen Mitglieder sind mit der Arbeit ihrer beiden SenatorInnen zufrieden, denn viel des bisher Erreichten trägt nach einem Jahr Regierungsbeteiligung eine grüne Handschrift. Dennoch wollen die Grünen in den nächsten Jahren die oft scheinbar einzeln stehenden Projekte zu einer geschlossenen politischen Botschaft verknüpfen. Zentrales Argument bleibt dabei die Forderung nach einer Politik der Nachhaltigkeit.
Die Finanzsenatorin Karoline Linnert wurde unterstützt, ihren Kurs der Haushaltssanierung und der Vermeidung neuer, die nächste Generation belastender Schulden, fortzuführen. Der Umbau des Beschaffungswesen auch nach ökologischen und sozialen Standards halten die Grünen für einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung. Der grüne Umweltsenator Reinhard Loske steht für die großen Auseinandersetzungen unserer Zeit um intelligente und auf ressourcenschonende Energie- und Klimapolitik. Dass Bremen dazu seinen Beitrag leistet und an vielen Stellen die Innovationskraft dieses Themas erkennt und strategisch nutzt, ist für viele grüne Mitglieder von zentraler Bedeutung.
Die Bremen Grünen wollen der Koalition dennoch mehr Spirit einhauchen. Bremen braucht, auch für seine Außendarstellung, ein lebendiges Regierungsbündnis, das mehr als die Tatsache verbindet, dass man es gemeinsam schon irgendwie hinbekommt.
Einig waren sich die TeilnehmerInnen, dass nur durch grüne Regierungsbeteiligung die Weichen für die zentralen zukünftigen Entwicklungen gestellt werden und daher eine grüne Regierungsbeteiligung die beste Antwort auf die Problemlagen der beiden Städte bietet.
Das meint auch, dass die Grünen die richtigen Investitionen zur richtigen Zeit wollen. Dies gilt für den Ausbau der regenerativen Energien, die Stadtentwicklung nach ökologischen und energetischen Anforderungen, sowie die notwendigen Investitionen in Bildung, Wissenschaft und Forschung. Nur so werden im Sinne der Nachhaltigkeit Problemlagen in der Zukunft verhindert und langfristige hohe Folgekosten vermieden.