Susan
PM Nr.11/07 vom 28.09.2007

CDU entzieht sich ihrer Verantwortung

"Dass sich die CDU so schnell in die totale Verantwortungslosigkeit begibt, ist schon erschreckend", kommentiert Susan Mittrenga, Landesvorsitzende der Bremer Grünen, die Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Thomas Röwekamp zu den rot-grünen Haushaltsbeschlüssen. "Die vorgelegten Eckwerte sind realistisch und ehrlich. Das unterscheidet eine rot-grüne Koalition von den Haushaltsgebaren einer großen Koalition. Künstlich abgesenkte Eckwerte, Scheinbuchungen und Tricksereien wird es im Haushalt unter Rot-Grün nicht mehr geben. Somit kommen unangenehme Wahrheiten endlich auf den Tisch. Nur bei einer schonungslosen Analyse der Ist-Situation wird es möglich, auch Initiativen für die Zukunft zu entwickeln. Bremens Wirtschaftskurs ist nicht gefährdet, im Gegenteil, Rot-Grün nimmt die Menschen mit und aktiviert mit verschiedenen neuen Programmen das größte Potential einer Stadt: sein Gemeinwesen."


(c) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesvorstand Bremen
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